Der Grand Est, treue unterstützung für die grenzgänger

Da der Grand Est an vier Länder grenzt, unterstützt er dauerhaft Strukturen unterschiedlicher Art, die jedoch alle an der Begleitung der Bürger entlang der 700 Kilometer langen Grenzen beteiligt sind. Im Jahr 2023 wurden mit einem Budget von 450.000 Euro das Ressourcenzentrum Frontaliers Grand Est, die 4 elsässischen Empfangsbüros von Infobest, das Europäische Verbraucherzentrum, die Task Force Frontaliers de la Grande Région, das Maison du Luxembourg in Thionville und das nach Deutschland hin offene Dienstleistungshaus (Mosa) in Forbach unterstützt.

Frontaliers Grand Est ist auf die Betreuung von Grenzgängern in Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg und der Schweiz spezialisiert und wurde im vergangenen Jahr von der Region mit 279 000 Euro unterstützt. Die in Metz und Charleville-Mézières ansässige Struktur hat ein themenübergreifendes Fachwissen entwickelt, das Arbeitsrecht, Steuern, Gesundheit, soziale Rechte, Sprachenlernen oder Transportwesen umfasst. Die 205.000 Grenzgänger, die im Jahr 2024 in der Region Grand Est gezählt wurden, sowie Studierende, Arbeitssuchende, Arbeitgeber oder Rentner werden hier wertvolle Ressourcen finden.

Die zweisprachige deutsch-französische Webseite frontaliers.grand-est.eu bietet Land für Land alle notwendigen Informationen, um den Arbeitsmarkt fundiert anzugehen. Die im April dieses Jahres gestartete Videoreihe „Le Mag des frontaliers“ lässt die Akteure des Arbeitsmarktes in der Großregion zu Wort kommen. Die Nachrichten auf der Website warnen die Grenzgänger vor wichtigen Terminen wie der Steuererklärung, weisen auf die grenzüberschreitenden Linien des öffentlichen Nahverkehrs hin oder erläutern die Hilfen zum Erlernen von Sprachen. Häufig gestellte Fragen, die bei Bedarf durch eine persönliche Rechtsberatung erweitert werden können, runden den Service ab.

Seit 30 Jahren helfen die Außenstellen von Infobest den Bürgern am Oberrhein, die Hürden des Alltags zu überwinden, sobald sie die Grenze überqueren. Dieser kostenlose und zweisprachige Service wird von der Region mit 60.000 Euro unterstützt. Im ganzen Gebiet gibt es insgesamt 4 Grenzstandorte; im ehemaligen französischen Zollhaus in Lauterbourg im Pamina-Raum, im grenzüberschreitenden Kompetenzzentrum Straßburg - Kehl, in Vogelgrun/Breisach zwischen Colmar und Freiburg und auf dem Palmrain-Gelände in Village-Neuf, im „Dreiländereck“ zwischen Saint Louis, Weil am Rhein und Basel. In jeder Außenstelle stehen zwischen zwei und vier Berater den Bürgern bei Fragen zu Steuern, Familienleistungen, Renten, Sozialversicherung, Umzug oder anderen Verwaltungsformalitäten zur Verfügung. Die Beratung umfasst auch Themen wie Bildung, Anerkennung von Qualifikationen und Diplomen, Zulassung von Fahrzeugen, Grundstückserwerb oder Kulturaustausch.

Die 4 Infobest haben auch etwa 20 thematische Broschüren herausgegeben, die online abrufbar sind, und verfolgen die grenzüberschreitenden sozialen Nachrichten in ihrem Newsletter.

Infobest 4.0 passt sich der Komplexität an

Um die Synergien innerhalb des Infobest-Netzwerks zu fördern und auf die neuen Herausforderungen zu antworten, die insbesondere mit der Digitalisierung der Verwaltungsverfahren verbunden sind, beteiligt sich die Region Grand Est mit 90.000 Euro über 3 Jahre an dem Interreg-Projekt „INFOBEST 4.0 - Service Zentrum Oberrhein“, das vom Regierungspräsidium Freiburg getragen wird. Die übrigen Kosten des Projekts in Höhe von 2,4 Millionen Euro werden vom Interreg-Programm und den verschiedenen Projektpartnern in Deutschland, Frankreich und der Schweiz übernommen.

Der neue Bürgerservice Infobest 4.0, der Ende 2023 eingeführt wird, entfaltet auf dem Gebiet der vier Infobest am Oberrhein einen innovativen Service, der konkrete Antworten auf immer komplexer werdende grenzüberschreitende Probleme bietet. Indem das Team die Nutzer bei ihren digitalisierten Formalitäten unterstützt und die an den vier Standorten gesammelten Informationen koordiniert, ist es nun in der Lage, gezielt und individuell auf die Anfragen der Bürger zu antworten. Infobest 4.0 bietet einen Service zur Unterstützung bei der Einreichung von Anträgen bei öffentlichen Stellen, ergänzt seinen Online-Dienst mit neuen Funktionen und verstärkt seine koordinierte Kommunikation.

Das in Kehl ansässige Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) feierte 2023 sein 30-jähriges Bestehen. Sein zweisprachiges Team von rund 60 Mitarbeitern führte im vergangenen Jahr fast 50.000 persönliche Beratungen durch, von denen 76 % der Fälle erfolgreich abgeschlossen wurden. Die Region bezuschusst die Einrichtung mit 60.000€. Der binationale Verein bietet kostenlose Beratung und Rechtshilfe zu einem breiten Themenspektrum: Kauf oder Miete eines Fahrzeugs, nachhaltiger Konsum, Immobilien, Transport und Tourismus, Studium, Online-Shopping, Finanzen, grenzüberschreitende Gesundheit... Seit Februar 2023 hilft das neue Interreg-Projekt „Justiz ohne Grenzen“ den Bürgern bei der Lösung von Streitigkeiten, die bei Entlassungen, Scheidungen oder Erbschaften auftreten können. Bei einer kostenlosen Rechtsberatung können sich die Antragsteller mit deutsch- und französischsprachigen Anwälten oder Notaren austauschen. Sie erhalten nützliche Ratschläge zu vereinfachten Gerichtsverfahren. In Deutschland kann der Verein grenzüberschreitende Sammelklagen einreichen.

Die im Juni 2011 gegründete Task Force Frontaliers (TFG 3.0), die von der Arbeitskammer des Saarlandes getragen wird, bietet konkrete rechtliche und administrative Lösungen für die Probleme von Grenzgängern. Im Gegensatz zu den Grenzgängern Grand Est, dem Luxemburger Haus in Thionville oder der Mosa, deren Schwerpunkt auf der direkten Beratung von Grenzgängern liegt, sind ihre Hauptzielgruppe die regionalen, nationalen und europäischen Behörden. Die aus einem Interreg-Projekt hervorgegangene und mehrfach verlängerte Initiative vereint unter ihren Partnern das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes, das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, sowie das Ministerium für Arbeit, Sozial- und Solidarwirtschaft von Luxemburg, die Präfektur Grand Est, das Département Moselle, der öffentliche Dienst Walloniens Wirtschaft Arbeit Ausbildung Forschung, das Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und die Region Grand Est, die ihr 2023 einen Zuschuss von 30.000 Euro leistete.

Sie ist auf Arbeits- und Ausbildungsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht spezialisiert und stellt ihren Mitgliedern Gutachten und Lösungsvorschläge zur Verfügung, erstellt vergleichende Bestandsaufnahmen und erstellt Folgenabschätzungen für politische Entscheidungsträger. Außerdem verfasst sie Informationsschriften für Grenzgänger und Arbeitsmarktakteure.

Im Osten der Mosel und im Norden Lothringens gibt es 2 „Maisons“, die täglich ihre Türen für Grenzgänger öffnen. Der Regionalrat des Grand Est kofinanziert diese 2 Einrichtungen mit jeweils 10.000 Euro.

Das 2015 in der Nähe des Bahnhofs von Forbach eröffnete Maison Ouverte des Services pour l'Allemagne (Mosa) bietet seinen Besuchern praktische Informationen zum Grenzgängerstatus, zu familienrechtlichen Fragen und zu Fragen der Beschäftigung und Ausbildung. Sie organisiert auch Sprechstunden und Workshops, bei denen Grenzgänger direkt mit Vertretern von Krankenkassen oder Rentenkassen sprechen können.

Das 2006 auf Initiative der Communauté d'agglomération Portes de France Thionville eröffnete Maison du Luxembourg informiert Grenzgänger über ihre Rechte und erleichtert ihre administrativen Vorgänge in Luxemburg. Sie bearbeitete im Jahr 2023 fast 16.000 Anfragen, die sich hauptsächlich auf Anträge für Kindergeldkassen, Steuerangelegenheiten und Sozialversicherung bezogen.